Polavaram - Stausee

276 Dörfer in Indien sollen dem Polavaram -Projekt weichen

Einer der längsten Flüsse Indiens ist der Godavari. Er entspringt in der Nähe von Bombay und mündet nachdem er 1450 durch ganz verschiedene Landschaften geflossen ist, bei Rajamundry ins Meer. Vorher jedoch gräbt er sich, ca. 150 km vom Meer entfernt und etwa auf halber Strecke zwischen dem Dorf Kunavaram und der Kleinstadt Polavaram ein tiefes Bett zwischen enge Berge.

In den Seitentälern und am Steilufer des Flusses leben in dieser Region vor allem Menschen vom Stamm der Koyas. Sie sind Adivasis, Nachkommen der Ureinwohner Indiens.

Ohnehin ist ihre Geschichte die einer immer weitergehenden Verdrängung und Diskriminierung. Deshalb hat der Staat ihnen nun besondere Rechte und den Schutz ihres Landes gesetzlich gesichert. Auf dem Papier. Jetzt sollen sie wieder zu den Verlierern der s.g. Entwicklung des Landes werden. Wenn es nach der Regierung des Bundesstaates Andhra Pradesh geht, sollen mindestens 276 Dörfer in denen über 170.000 Menschen leben, sollen im Stausee des Polavaram-Projektes untergehen.

Das Projekt

Im Osten, dort wo die Berge eine letzte Enge bilden, 15 km vor der Großstadt Rajamundhry im East Godavari District, nahe dem Ort Polavaram , soll ein riesiger Staudamm gebaut werden. Ein 1.600 m breiter Damm mit 47 m Höhe (150 feet) sichert das Staubecken (2.130Mm3). 560 m davon beträgt die nicht Überflutbahre Staumauer mit 58m hohen Stationen für die Generatoren zur Energiegewinnung. Zwei Kanäle sollen gebaut werden: Der rechte Hauptkanal verbindet den Godavari mit dem Kanalsystem des Krishna und führt bis Budameru nahe der Großstadt Vijayawada. Dieser Kanal soll 174 lang und teilweise 80 m breit sein. Er soll 2,265 Mcum Wasser aufnehmen und sogar für Frachtschiffe schiffbar gemacht  werden.

Der linke Hauptkanal mit seinen 208 km soll vor allem der Bewässerung der nördlichen ländlichen Gebiete und der Küstenregionen dienen und Trinkwasser liefern (5,325 Mcum). Durch eine Verbindung mit dem Yeleru-Kanal wird er außerdem Wasser für die Industrieanlagen dieser Region liefern.

Die Bauzeit des Projektes soll 12 Jahre betragen. Man verspricht sich die Gewinnung neuer Ackerflächen (29.100 ha), Versorgung der bestehenden Landwirtschaft mit Wasser, Trinkwasserversorgung für ca. 285.000 Menschen, Wasserversorgung für Industrie und Großstädte (z.B.Vishapatnam), Stromerzeugung (960 mw) und neue Verkehrswege.

Die Entstehung

Obwohl international bisher kaum wahrgenommen, bestanden Pläne für einen großen Staudamm schon seit 1941. Mehrfach wurden diese unter anderen Namen diskutiert (Indirasagar, Godavari Srijala Sravanti, Sriramapada Sagar). Nachdem die Congress Partei im Mai 2004 im Bundesstaat Andhra Pradesh wieder den Regierungsauftrag bekam, wurden die Pläne gemeinsam mit 26 anderen Projekten zur Wasserversorgung wieder hervorgeholt und deren Umsetzung beschlossen. Beim Polavaram -Projekt wurde sogar mit dem Bau am rechten Kanal begonnen, obwohl die Genehmigungen noch nicht vorlagen. So verhängte der Oberste Gerichtshof von Andhra Pradesh einen Baustopp. Ende Oktober 2005 wurde dieser wieder aufgehoben, da die geforderten Gutachten angeblich vorlagen. So verkündete der Ministerpräsident R.Reddy am 27.10.05 der Presse, dass alle Hürden für das Projekt genommen seien. Die Kanalbauten gehen seitdem weiter.

Die Finanzen

Die Regierung schätzte die Kosten des Projektes zunächst auf 2,131 Mrd.US$, der Ministerpräsident nannte kürzlich die Summe von 4,590 Mrd. US$ und kritische Untersuchungen (z.B.Samatha-report) sprechen von bis zu 50% Kostenübersteigung wie bei solchen Projekten üblich. Die Finanzierung ist offenbar alles andere als gesichert. Andhra Pradesh sucht immer noch ausländische Geldgeber. In Indien selbst werden Kredite mit mindestens 7%, meist jedoch 12% verzinst. Allein um die Zinsen zu zahlen müsste die Regierung einen jährlichen Betrag einsetzen, der dem Haushalt des Bildungs- und Gesundheitswesens entspricht – bei einer äußerst knappen Finanzlage im Staat ein nicht verantwortbares Wagnis. Im Frühjahr bereiste eine Delegation aus Hyderabad Europa und versuchte, Geldgeber zu finden. Angeblich soll eine österreichische Bank Kredite für 4,9% und der Zusage der Mitarbeit am Projekt gewonnen worden sein. Recherchen dazu in Österreich verliefen jedoch negativ. Auch die Weltbank hat offenbar noch keine Mittel zugesagt. So bleibt die Finanzierung eine der Achillis-Fersen des Projektes – was die Bundesregierung nicht davon abhält mit dem offenbar auch als Prestigeprojekt angesehenen Polavaram -Projekt zu beginnen.

Der Stausee

Erschreckend, wie wenig die ersten Konzepte der von der Regierung eingesetzten National Water Development Agency über die Folgen des entstehenden Stausees hergeben. Auf der mitgelieferten Karte ist dieser See nicht einmal ausgewiesen. Immerhin werden ein paar Zahlen genannt. Danach sollen 63.691 ha überschwemmt werden (gem.Report Sep.44.763,84 ha).

Davon sind 3.705 ha Wald, d.h. der Lebensraum vieler Tiere und Pflanzen wird vernichtet, das ohnehin in Indien durch Raubbau des Waldes zerstörte Ökosystem wird weiter belastet und die Adivasis verlieren noch mehr von ihrem ursprünglichen Lebensraum.

Hinzu kommen 30.650 ha kultiviertes Land. Dieses ist zumeist in Händen von Großgrundbesitzern, die dort zum Teil in der 2. oder 3.Generation leben und deren Eltern oder Großeltern es sich meist widerrechtlich von den Adivasis angeeignet haben. Letzteres ist auch der Grund, dass sie nun der Regierung nicht widerstehen können, da zumeist keine gültigen Besitzurkunden vorliegen. Dennoch ist damit zu rechnen, dass diese Farmer am großzügigsten entschädigt werden, da sie in der Regel über gute Beziehungen zu den Behörden verfügen. Der Verlust dieses Landes trifft die Adivasis jedoch heftig: Sie verlieren landwirtschaftliche Fläche, auf der sie Arbeit finden und sie verlieren das rechtlich ihnen zustehende Land, auf dem sie in kleinen und großen Dörfern zuhause sind.

12.688 ha sind nicht kultivierbares Land. Viele dieser Flächen sind jene die von den Adivasis für ihre nur während der Regenzeit gedeihenden Felder mit Hirse und anderen Trockenfrüchten genutzt werden. Dazu gehören dann auch jene oft bis in die Berge hinein reichenden Flächen, die wegen des wertvollen Holzes einst abgeholzt und nun nur noch mit Baumstümpfen, Gestrüpp und trockenem Gras bewachsen sind. Immerhin dienen gerade diese Flächen den Adivasis als Weidefläche für ihre Rinder, Schafe und Ziegen.

(Anmerkung: Der Report vom Sep. 2005 nennt andere Zahlen, die jedoch in der Sache kaum etwas ändern: 44.763,84 ha gesamt; 3.224 ha Wald, 2.081 ha Farmland, 22.479 ha Brachland... generell weichen die Zahlen ständig voneinander ab und es wird offenbar unterschiedlich bezeichnet und gerechnet.)

Der Rest, 16.648 ha, betrifft das Flussbett. Vom Fluss selbst profitierten bisher vor allem die Fischerfamilien, die gemäß unter den Stämmen unausgesprochenem Recht allein den Fischfang betreiben dürfen. Ein See würde ihnen wohl auch Möglichkeiten eröffnen, die anderen Adivasis jedoch werden, entgegen den Verlautbarungen der Regierung, daran nicht teilhaben, da sie solche alten Rechte auf Lebensgrundlagen respektieren.

Da der See sich über einen Nebenfluss des Godavari, den Sabari bis in die Nachbarstaaten Orissa und Chhattisgarh erstreckt, wurden mit deren Regierungen bereits Vereinbarungen ausgehandelt, die hohe Entschädigungen, Stromlieferungen und Wasserversorgung beinhalten.

Bei einer 47 m hohen Staumauer ist damit zu rechnen, dass der See sich bis nach Bhadrachalam erstreckt und insgesamt 5,5 Mrd m3 Wasser enthält. Somit würde er über 150 km lang sein und sich zudem in viele durch Nebenflüsse und –bäche entstandene Täler erstrecken. Vor allem das Tal des Sileru mit weiten Ackerflächen und vielen Dörfern würde überschwemmt werden. Wenn stimmt, was Gerüchte verbreiten und was selbst in dieser Region schon bei kleineren Projekten kalkuliertes Vorgehen war, soll die Staumauer nachträglich noch erhöht werden. Dies würde weitere Flächen überschwemmen.

Die Umsiedlung

In den letzten 50 Jahren wurden durch Staudammprojekte weltweit 40-80 und in Indien 16-38 Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Selbst wenn dies zur Versorgung der Bevölkerung insgesamt akzeptabel wäre - noch nie sind die Zusagen der Regierungen wirklich eingehalten worden. Adivasis und Sheduled Casts in Indien machen nur 8% der Bevölkerung aus und sind meist die  Ärmsten der Armen. Bei Projekten wie diesem jedoch müssen sie zu über 60% die Folgen tragen.

Die Zahlen der Menschen, die für das Polavaram -Projekt umsiedeln müssen, schwanken sehr. Die Regierung spricht zuletzt (Sep.Report) von 177.275 Menschen 277 Dörfern, Pressemitteilungen und kritische Recherchen von bis zu 200.000 Menschen und 283 Dörfer, die umgesiedelt werden müssen. Dabei sind nur jene aufgeführt, die Haus, Hof und Land verlieren. Insgesamt betroffen sind sogar gemäß des Regierungsreports 236.834 Menschen.

Insgesamt werden durch das Polavaram -Projekt 81.722 Adivasis (52,9%) und 15.757 Scheduled Castes (10,2%) umgesiedelt, also sogar mehr als bei anderen Staudammprojekten. (Während der Report vom Sep.2005 sehr detailiert z.B. die Haushaltsvorstände, die Geschlechter- und Altersaufteilung aufführt, wird die herkunft der Vertriebenen nur in Prozenten angegeben: Adivasis 53,17% und Scheduled Casts 12,58% )

1.405 feste Häuser sollen entschädigt werden. Es ist davon auszugehen, dass diese vor allem reichen Leuten und evtl. Institutionen gehören. 2.300 Häuser sind teilmassiv. Auch sie werden vor allem gut gestellten Familien zuzurechnen sein. 19.390 Hütten dagegen sollen verlassen werden. Diese, also der weitaus größte Teil, sind primär von Adivasis bewohnt. (Angaben im Report Sep.05: 8,5%, 19,39% und 77,57%)

Das größte der umzusiedelnden Dörfer ist Chintoor mit 36.769 Einwohnern. Aber auch andere Dörfer wie z.B. Kunavaram (24.495 ) und Kukunuru (25.785) mit umzusiedeln zerstört gewachsene Strukturen tausender Menschen.

Angeblich soll mehr als die Hälfte der Kosten auf die Umsiedlung und Entschädigung der betroffenen Bevölkerung entfallen. Der Ministerpräsident spricht von einer noch nie da gewesenen großzügigen Entschädigung. Betroffene allerdings erzählen mir, dass sie für ihre Hütte (sie nennen es Haus!) mit dem Grundstück lediglich 10.000 Rs. (knapp 200 €) bekommen sollen.

Doch selbst wenn die Entschädigungen angemessen wären – wohin sollen die Menschen umsiedeln? Angeblich sind schon Pläne vorhanden. Danach sollen die Dörfer komplett in ortsnahe Gebiete umgesiedelt werden. Ich kenne die Gegend sehr gut und habe sie vor Jahren mangels brauchbarer Karten selbst kartographisiert. Wo soll Platz für so viele Menschen sein – die auch Land brauchen und Arbeit? Das kultivierte Land ist besetzt, das Brachland unfruchtbar, der Wald gesetzlich geschützt. Oder will man Wald roden? Abgesehen von den ökologischen Schäden und der nötigen Gesetzesänderung, man müsste auch die Baumstümpfe entfernen, die Wasserversorgung und Infrastruktur sichern usw. Wer soll das bezahlen? Ich bin sicher, dass die Menschen mit allem weitgehend allein gelassen würden. Die Regierung will neue Dörfer aufbauen. Ich nehme an mit den typischen Ziegelhäusern der Regierungshilfe, schön uniform – jedoch für Adivasi-Ansprüche nicht geeignet. Unzählige solcher Häuser stehen unbewohnt herum. Sie sind aus Sicht der Stammesleute schlecht belüftet, zu feucht. Die Koyas ziehen in der Regel ihre mit Holz und Dung bzw. Lehm gebauten und mit Blättern oder Gras gedeckten Häuser denen von der Regierung gestellten vor. 277 Dörfer – wer die Gegend kennt, schüttelt den Kopf. Wo sollen die ortsnah je wieder aufgebaut werden?

Was noch versinkt? Die erst in den letzten Jahren neu entstandenen Schulen, die gerade 2004 eingeweihte Brücke über den Sabari und das neue Wasser-Rückhaltebecken bei Dugutta, kleine Hospitäler und Medizinstationen, Kirchengebäude und Tempel, Kinderheime und soziale Einrichtungen usw.

Die Gesetze

Die rechtliche Lage, vor allem die Landgesetze sind kompliziert. Das von den Adivasis bewohnte Land gehört niemandem direkt, also kann der Staat darüber verfügen. Allerdings  steht es unter besonderem gesetzlichem Schutz und kann z.B. nicht verkauft werden. So gibt es auch keine Marktpreise für dieses Land. Wenn der Staat ein Projekt durchführen will und dazu Land einsetzt, muss er die Zustimmung der örtlichen Behörden und Adivasi-Vertretungen einholen (Art.5 der Verfassung in 73.Änderung). Das Gesetz verlangt außerdem eine umfassende Informationspflicht. Beides ist bisher nicht geschehen. Selbst die ITDA in Bhadrachalam und andere Adivasi-Institutionen in dieser Region haben die Informationen bis zum Sommer 2005 nur aus der Zeitung bekommen.

Die sich am Markt orientierenden Landpreise unterhalb des Staudammes sind inzwischen bereits enorm gestiegen (was bei der Finanzierung noch nicht einberechnet wurde!). Die Preise für das zu entschädigende Land  im Stauseebereich kann der Staat eigenständig festlegen, da dieses Land ja nicht verkäuflich und es dafür folglich gesetzlich keinen Markt gibt. Also setzt der Staat möglichst niedrig an. Wieder werden besonders die vertriebenen Adivasis die Verlierer sein, selbst wenn sie eine ordentliche Abfindung bekommen. Vor allem gilt das, wenn sie Land  außerhalb der geschützten Flächen zugewiesen bekommen. Dann ist dieses neue Land dem Zugriff der Nicht-Adivasis ausgesetzt und der gesetzliche Schutz greift nicht mehr.

Sowohl für die Waldgebiete, die dem Stausee zum Opfer fallen, als auch für Wald, der für die verlegten Dörfer gerodet wird, muss das Schutzgesetz für „reserved forest“ angewandt werden. Auch hier ist ein Ansatzpunkt für den Widerstand.

Der Widerstand

U.a. aufgrund von ökologischen Reports hat der Oberste Gerichtshof für den Weiterbau des Projektes grünes Licht gegeben. Diese werden jedoch von den Gegnern des Projektes in Frage gestellt und als völlig unzureichend bezeichnet. Selbst das Delta des Godavari und dessen Flora und Fauna sei betroffen und darüber gibt es noch keine Untersuchungen. Außerdem werden Untersuchungen über langfristige Folgen für die Bevölkerung der neu besiedelten Gebiete und deren Infrastruktur gefordert. Unterdessen arbeitet die Regierung in Hyderabad engagiert an der Umsetzung, unterstützt von der TDP und BJP.

Allerdings hat sich nach dem 27.10.05 und der Meldung „green signal for polavaram projekt“ der Widerstand erneut oder gar erstmals formiert. Erst jetzt sind die bis dahin nicht oder kaum informierten Adivasis selbst aktiv geworden. Die Aktivistin Medha Parkar hat sich zu Wort gemeldet und ihre Organisationen mobilisiert (Narmada Bachao Andolam NBA und National Alliance of Peoples Movements). Auch einige Kulturverbände erheben Einspruch, vor allem wegen der zerstörten Tempelanlagen). Die CPI (Communist Party) müht sich um  eine starke parlamentarische Opposition und stellt sich auf die Seite der Adivasis. Unsere kirchlichen Partner haben sich mit der Adivasi Girijana Parshed (CPIM/L) und anderen kleineren Tribalorganisationen zusammen getan. Auch einzelne Dörfer, z.b. in Orissa, organisieren inzwischen Demonstrationen und protestieren gegen die Vorhaben der Regierung. In Deutschland sind inzwischen diverse Organisationen, die sich für Menschenrechte einsetzen, auf das Projekt aufmerksam geworden. Was noch fehlt ist eine wirklich umfassende internationale Aufmerksamkeit.

Fazit

Primäres Ziel des Widerstandes ist die Verhinderung des Polavaram -Projektes. Es gibt Alternativen zu diesem Großprojekt, wo Ergebnis und Preis (finanziell, menschlich und ökologisch) nicht in einem derartigen Missverhältnis stehen. Der Schutz von Minderheiten muss vor Fortschritt und wirtschaftlicher Entwicklung stehen.

Sollte sich die Regierung von Andhra Pradesh mit dem Projekt jedoch gegen allen Widerstand durchsetzen, sollte die Öffentlichkeit in Indien und in aller Welt jedoch genügend Druck aufbauen, dass die Opfer nachhaltig versorgt und wirtschaftlich abgesichert werden und man die Schäden so niedrig wie irgend möglich hält.

Quellen

The Feasibility Report of Polavaram , 1999 (National Water Development Agency)

Samatha Report June 2005 (samatha@satyam.net.in)

Confidential Report für die Regierung vom Sep.2005 (erhoben durch Agricultural Finance Corp.Ltd.)

Diverse Zeitungsartikel (z.B. www.thehindu.com) ab 26.Okt.2005

Gespräche mit Koya-Adivasi aus der GSELC Ende Oktober 2005 und Januar 2007

Recherchen über deutschen Adivasi-Organisationen und im Internet

Kontakt/Autor: Hermann Brünjes HBruenjes@t-online.de

Links: